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Nachdem das größte Drohnenprojekt der Bundeswehr, der Euro-Hawk, imMai 2013
eingestellt werden musste, wird zu klären sein, wer die Verantwortung dafür zu tra-
gen hat. Wie sich bei den parlamentarischen Untersuchungen zeigte, gab es jedoch
nicht nur mit dem Euro-Hawk ernsthafte Probleme. Seit 2003 hatte die Bundeswehr
den Absturz bzw. den Verlust von 137 Drohnen zu verzeichnen. Kosten etwa 100
bis 110 Mio. Euro. Obwohl bei dem Desaster mit dem Euro-Hawk mindestens noch
einmal 600 Mio. Euro in den Sand gesetzt wurden, will die Bundeswehrführung an
der Entwicklung und Beschaffung von Drohnen unterschiedlicher Größe und Be-
stimmung festhalten.
Zu rechtlichen und moralischen Fragen des Drohneneinsatzes
Der Einsatz von Drohnen im Luftraum von Ländern, die sich nicht imKriegszustand
mit einem anderen Staat befinden, verletzt nach geltendem Völkerrecht die Souve-
ränität eines Landes und ist deshalb streng genommen nicht zulässig. Gleichwohl
sind Drohnen in den letzten Jahren auch bei Konflikten unterhalb der Schwelle eines
Krieges scheinbar zu legitimen Einsatzmitteln geworden.
Am 12. März 2013 hatte ein iranisches Kampfflugzeug F-4 „Phantom“ im Per-
sischen Golf die Verfolgung einer amerikanischen Predator-Drohne aufgenommen.
Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums hat der iranische Pilot versucht,
die Drohne abzuschießen. Er habe erst abgedreht, als zwei US-Jets der Drohne zu
Hilfe kamen und Leuchtspurgeschosse abfeuerten. Danach haben sie die Drohne
zurück zum US-Stützpunkt eskortiert. Laut Pentagon-Sprecher George Little sei
die Drohne auf einem „geheimen Routine-Aufklärungsflug“ über internationalen
Gewässern gewesen.
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75 – Euro-Hawk
